Brasilien: Lula gewinnt ersten Wahlgang knapp, Stichwahl am 30. Oktober
Bei der ersten Runde Präsidentschaftswahl am Sonntag verpassten sowohl der linksgerichtete Lula da Silva als auch der rechtsextreme Amtsinhaber Jair Bolsonaro eine absolute Mehrheit der Stimmen. Lula gibt sich für die Stichwahl optimistisch.
Von Moritz Ettlinger
Luiz Inácio Lula da Silva hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien knapp gewonnen. Der Kandidat der sozialdemokratischen Arbeiterpartei (PT) kommt nach Auszählung von 99,9 Prozent der abgegebenen Stimmen auf 48,4 Prozent, der rechtsextreme Amtsinhaber Jair Bolsonaro erreicht 43,2 Prozent. Damit verpassen beide die absolute Mehrheit, die Stichwahl findet am 30. Oktober statt.
Der 76-jährige Lula da Silva war bereits zwischen 2002 und 2010 Präsident Brasiliens, zum Ende seiner Amtszeit erreicht er laut Guardian Zustimmungsraten von knapp 90 Prozent. 2018 wurde Lula wegen Korruption zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Anhänger*innen betrachteten das Urteil als politisch motiviert, 2021 wurde es vom Obersten Gericht aufgehoben, unter anderem aufgrund der Befangenheit des Richters bei der Verurteilung. Im Mai diesen Jahres kündigte Lula dann seine erneute Kandidatur für das Amt des Präsidenten an.
Am Wahlabend gab sich der Sozialdemokrat zuversichtlich, die Stichwahl für sich entscheiden zu können. „Wir werden diese Wahlen gewinnen“, sagte Lula bei einem Medienstatement in São Paulo selbstbewusst. „Für uns ist das nicht mehr als eine Verlängerung“.
Die Amtszeit von Jair Bolsonaro war geprägt von massiver Abholzung des Amazonas-Regenwaldes, hohen Corona-Todeszahlen und dem permanenten Infragestellen demokratischer Institutionen. Schon bei der Wahl 2018 streute der Ultrarechte Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Ergebnisses, im diesjährigen Wahlkampf deutete Bolsonaro ebenfalls mehrmals an, eine Wahlniederlage möglicherweise nicht akzeptieren zu wollen.
Auch das Statement des noch amtierenden Präsidenten am Sonntagabend ging in diese Richtung: „Worauf es ankommt, sind saubere Wahlen ohne Probleme.“ Beweise für angeblichen Wahlbetrug legte der neoliberale Politiker weder vor vier Jahren noch heute vor.
Sollte Bolsonaro die Stichwahl am 30. Oktober verlieren, wird zudem die Reaktion seiner Anhängerschaft entscheidend sein, die mit Forderungen nach einem Militärputsch bei einer Niederlage aufhorchen ließ. Viele Beobachter*innen befürchten Unruhen im Land, die jenen in den USA (Stichwort: Sturm aufs Kapitol) nach der Abwahl Donald Trumps gleichen könnten.
Titelbild: Mateus Campos Felipe auf Unsplash
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