Rechtes Eck und linkes Winkerl

Willkommen in Absurdistan, wo ein Demonstrationszug mit einem Transparent “Nie wieder Faschismus“ auf eine antifaschistische Gegendemonstration trifft. Wie das geht, und ob das so sein muss?

Ein Gastbeitrag von Markus Auer

Die Regierung setzt in der Corona-Krise autoritäre Maßnahmen, mit denen sie die von ihr Regierten einschränkt. Dabei zeichnet sie sich durch einen Mangel an Weitsicht, Transparenz, handwerklichem Geschick, und Respekt vor Verfassung und Bevölkerung aus. Wenn das Hauptaugenmerk auf der Eigenpräsentation liegt, kommt anscheinend Anderes zu kurz. Zusätzlich ist spätestens seit der Präsentation des ersten Budgets des türkis-grünen Kabinetts eine Diskrepanz zwischen Wort und Tat bei den uns Regierenden offensichtlich. Stichwort: Weniger Geld für Gesundheit, mehr Ausgaben für Eigenwerbung und Militär. Und das mitten in einer Pandemie.

Der Unmut bei Teilen der Regierten wächst, es kommt zu öffentlichem Protest. Freiheitliche Kader und Identitäre nutzen die Gelegenheit, um ihrem Ibizaloch zu entsteigen, und versuchen die Demonstrationen der Unzufriedenen für sich zu instrumentalisieren und gleichzeitig ihre Botschaften unters Volk zu bringen. Freiheitliche Politiker stilisieren sich allen Einzelfällen zum Trotz als Retter vor der Diktatur. Willkommen in Absurdistan, wo ein Demonstrationszug mit einem Transparent “Nie wieder Faschismus“ auf eine antifaschistische Gegendemonstration trifft.

Wie das geht, und ob das so sein muss?

Wenn Rechte und Rechtsextreme Proteste usurpieren wollen, veranlasst dies Linke dazu, Gegenkundgebungen zu veranstalten, denn: „Man demonstriert nicht mit Rechten“. Durch seine, Allgemeingültigkeit beanspruchende Formulierung überträgt dieser Satz Rechten die Macht, jede Versammlung durch ihre bloße Präsenz zu diskreditieren oder aufzulösen. Die Regierenden können dankbar sein. Die Rechten übrigens auch, denn damit überlässt man ihnen das Feld und den ungestörten Zugang zu den offensichtlich Unzufriedenen. Zusätzlich verleitet er all jene, die ihn als Dogma akzeptieren, zum Trugschluss, dass alle (Mit)Protestierenden Rechte sein müssen, weil sie ja sonst nicht teilnehmen würden.

Nun könnte man auf die Idee kommen, die eigenen Annahmen zu überprüfen, aber leider wird dies durch einen weiteren Leitsatz erschwert oder gar unmöglich: „Man redet nicht mit Rechten.“ Diese Aussage stimmt meiner Erfahrung nach nur mit der Ergänzung: „…, wenn man es nicht kann.“ Dann lässt man es vielleicht besser. Wer es kann, erzielt dabei sogar Erfolge, was das Wahlverhalten der Gesprächspartner betrifft. Aber dies ist nur meine Erfahrung, Andere werden durch ihre eigenen Erlebnisse zu abweichenden Einschätzungen gelangt sein. Das ist das Problem mit Dogmen, sie passen nicht für alle.

Apropos Einschätzung. Anhand der Corona-Demos zeigt sich meiner Meinung nach, dass eine Achse des politischen Koordinatensystems wieder mehr zu Tage tritt, als wir in unserer, bis vor KURZem sozialpartnerschaftlichen Republik gewohnt waren. Die Pole von autoritärer oder antiautoritärer Ausrichtung werden sichtbarer. Für viele Wählende und ihre jeweilige Partei ist das kein Problem, – bei einigen, wie z. B. beim Fall der Grünen, sorgt die Positionierung der gewählten Partei zu bestimmten Themen aber doch für Überraschung und Verwunderung.

Viele Linke definieren sich heutzutage ausschließlich durch die soziale Ausrichtung und nicht mehr wie ursprünglich über die Eindämmung der Staatsgewalt als antiautoritär. Vermutlich war diese Neudefinierung notwendig, nachdem man den Gestaltungsanspruch gestellt hatte, um bei einem möglichen Regierungsantritt nicht als erste Amtshandlung die eigenen Befugnisse begrenzen zu müssen, z.B. indem man eine tatsächliche Gewaltenteilung in der Republik herstellt. Da man als Linke sozial ist, kann man schlecht gegen die laut medial verbreitetem Regierungsnarrativ sozialen Maßnahmen protestieren, sondern höchstens noch mehr davon fordern. Wäre man noch antiautoritär, gäbe es zumindest einen Anknüpfungspunkt zu diesen regierungskritischen Protesten, und Rechtsextreme hätten dort nicht so leichtes Spiel. An Stelle fragwürdiger Provokationen könnte man auch sagen: „Liebes Kleinbürgertum, man ließ euch durch Märchen von der Mitte vergessen, dass ihr Teil der arbeitenden Klasse seid. Herzlich willkommen im Klassenkampf, samma wieder guad.“

Aber das wär doch „Querfront“

Mit Verlaub, ich halte das für einen Kampfbegriff der extremen Mitte, die damit von sich auf die Opposition an beiden Seiten ablenkt, und ihn als Schreckgespenst benutzt, um Wahlberechtigte in die eigenen Arme zu treiben. „Aber historisch …“ – Fleck. Nach den Erfahrungen des 20. Jahrhunderts halte ich es für höchst unwahrscheinlich, dass antiautoritäre Linke in Versuchung geraten könnten, mit Rassisten, Faschisten oder Nazis zu kollaborieren. Dafür sind auch heute noch andere Kreise eher empfänglich. Über die beinahe hysterische und exzessive Verwendung des Begriffs Querfront, – das Aufkommen der Kontaktschuld, einer neuen Form der Sippenhaftung, – das sich von allem und jedem Verdächtigen Distanzieren, – kann sich ob der Folgen wohl nur die Abteilung für Zersetzung freuen.

Wenn sie in Frankreich so gedacht hätten wie ein großer Teil unserer Linken, dann würde das Manifest der “Gelbwesten” völlig anders aussehen, weil es vom Front National geschrieben worden wäre. Nach den ersten Protesten hieß es dort „Randalierer, Antisemiten, Nazis, etc.“ Aber die Leute haben den Medien nicht geglaubt, Linke und Gewerkschafter haben geholfen die Rechten rauszudrängen und sich zu organisieren. In weiterer Folge gab es Versammlungen, dann die Versammlung der Versammlungen, und ein Manifest, das von vielen als linksextrem bezeichnet wird und einige aus der Bourgeoisie sogar in Ohnmacht fallen ließ.

Bei uns veranstalten wir lieber einen Wettbewerb, wer die meisten herabwürdigenden Bezeichnungen in einem Text unterbringen und die meisten Leute ins rechte Eck stellen kann. Seit wann haben es Linke nötig, die Sprecher an Stelle der Botschaft zu attackieren? Glaubt irgendwer ernsthaft, dass es einfacher wird, Menschen zu überzeugen, wenn man sie vorher beleidigt, beschimpft und mit Unterstellungen überhäuft? Oder geht es gar nicht mehr darum, im demokratischen Wettbewerb zu bestehen? Verhilft man den ausgebeuteten Werktätigen mittels herabwürdigender Titulierungen zu einem besseren politischen Bewusstsein? Ist es zielführend oder Aufgabe der Linken, die Verdammten dieser Erde nochmals zu verdammen?

Es gibt eine Theorie, die besagt, dass wenn wir irgendwann damit fertig sind, alle Leute, die nicht auf Linie sind, ins Eck zu stellen und sie damit den Gegnern in die Arme zu treiben, für uns selbst nur mehr ein sehr kleines Winkerl übrig bleibt.

Es gibt noch eine andere Theorie, wonach das schon passiert ist. – So wird des jedenfalls nix mit der Weltrevolution.

Es finden sich aber auch Zeichen, die Anlass zur Hoffnung geben. Vor kurzem habe ich einen schönen Satz gelesen: „Sozialist_innen und emanzipatorische Linke setzen auf die kollektive Einsicht und die Lernfähigkeit der Menschen.“ – Ein sehr schöner Satz, der im Widerspruch zur gängigen Praxis steht, Menschen abzustempeln und aufzugeben. Gut, dass wir auch anders können.

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Titelbild: Gerd Altmann auf Pixabay/edited by UZ