Die Ursachen benennen, die Mythen beseitigen
Für Monate – wenn nicht Jahre – waren sie aus dem Gedächtnis verdrängt und in Vergessenheit geraten: Flüchtende und Schutzsuchende. Ebenso seit Monaten – eher Jahren – haben sich die Verhältnisse für diese Menschen nicht geändert. Und ebenso lange hat sich an der Debatte über Flüchtende nichts geändert. Die Debatte bleibt aufgeheizt und verlogen. Die folgenden Zeilen wollen die Ursachen benennen und mit den Mythen aufräumen.
Von Fabian Wimmer
Nun sind sie seit einigen Wochen wieder in aller Munde: „Der Asylant“ und „Wirtschaftsflüchtling“ an der bosnisch-kroatischen Grenze und auf den griechischen Inseln. Seit Beginn der großen Fluchtbewegung im Sommer 2015 verharren tausende Menschen zwischen Ägäis und Save ohne adäquater Hilfe. Seit spätestens diesem Jahr ist es auch kaum möglich eine konstruktive Debatte über Flüchtende oder Asyl- und Schutzsuchende zu führen. An einem gewissen Punkt kippen die Auseinandersetzungen beinahe immer von einer empirisch, auf Fakten basierenden hin zu einer von Emotionen aufgeladenen Diskussion. Häufig wird dann argumentiert, dass der Großteil aller nach Europa kommenden Flüchtlinge sich entweder aus ökonomischen Gründen oder überhaupt ohne Grund auf den Weg machen würde.
Doch diese „These“ ist schlicht und einfach populistischer Unfug. Denn, wie bei so vielen politischen Themen, fehlt auch in dieser Thematik der Wille den tatsächlichen Gründen und Ursachen auf den Grund zu gehen und zu erklären. Sei es aus politisch-taktischen Gründen oder weil geglaubt wird, Leser_innen, Zuschauer_innen oder Wähler_innen dadurch zu viel zuzumuten. Obwohl es der europäischen Bevölkerung zumutbar und auf Grund der historischen Verantwortung immanent ist. Im Folgenden möchte ich es – als Historiker – so einfach wie möglich versuchen die wahren Ursachen chronologisch darzustellen.
Zurzeit kann man die Problematik grob in zwei „Ursachengruppen“ unterscheiden. Ich möchte die eine ökonomisch-afrikanische und die andere politisch-arabische beziehungsweise politisch-nahöstliche Gruppe nennen. Selbstverständlich ist mir klar – und sollte dem Leser/der Leserin der folgenden Zeilen ebenso klar sein –, dass dieses Thema ein vielschichtiges und komplexes ist und sich aus weitaus mehr Ursachen zusammensetzt. Aber diese zwei Gruppen sind die ausschlaggebenden Auslöser der Migrationsbewegungen in Richtung Europa und mit allen anderen Ursachen in Kontext zu setzen.
Afrika – Der Fluch des Reichtums
Beginnen wir mit der ökonomisch-afrikanischen Fluchtursache. Heimatvertriebene auf Grund von wirtschaftlichen Turbulenzen hat wie bereits erwähnt viele, unter anderem historische Ursachen. Und da sogenannte „Wirtschaftsflüchtlinge“ aktuell hauptsächlich aus Afrika stammen, wollen wir uns diesen Kontinent genauer anschauen. Historisch gesehen war dieser Erdteil aus europäischer Perspektive immer schon als Melkkuh auf diverse Art und Weise gehandelt worden.
Wenn man bis in die Antike zurückgehen möchte, war die Region des heutigen Ägyptens die Kornkammer des Imperium Romanum. In der iberischen Phase der Kolonialisierung und Expedition, wurde von Portugal entlang der westafrikanischen Küste bis zum Kap der Guten Hoffnung Stützpunkte errichtet. Ziel war es die Handelsrouten zu den lukrativen Gewürzinseln im Indischen Ozean zu sichern und in späterer Folge an Sklaven, für die Kolonien in der Karibik sowie Nord- und Südamerika, zu gelangen.
Bis ins 19. Jahrhundert hinein blieb das innere Afrika für die europäischen Großmächte jedoch eher nebensächlicher Schauplatz und ein weißer Fleck auf der Landkarte. Erst mit den 1870er und 1880er Jahren, beispielsweise mit der Berlin-Kongo-Konferenz, rückte der afrikanische Kontinent immer mehr in den Mittelpunkt der geopolitischen und ökonomischen Interessen der europäischen Großmächte – nicht zuletzt auf Grund des Börsenkrachs 1873 und des daraus resultierenden Schrumpfens der europäischen Märkte und der Suche nach neuen Absatzmärkten um die negativen Handelsbilanzen zu verbessern.
Durch Expedition und Mission wurde immer mehr das Innere des Kontinents erkundet sowie für diverse Großmächte in Besitz genommen, allen voran für Großbritannien und Frankreich. Die Kolonialstaaten unterdrückten die indigene Bevölkerung, beuteten Mensch und Natur aus und zogen Grenzen wie es ihnen beliebte – ohne auf ethnische, demographische und kulturelle Begebenheiten Rücksicht zu nehmen. Die Folgen dieser eurozentrischen Ignoranz kann man noch heute an Hand der Religion, Sprache und Grenzziehungen erkennen.
Durch die Dekolonialisierung (1951-76) konnten sich alle afrikanischen Kolonien von ihren alten europäischen Ketten lösen und sich zu unabhängigen Staaten transformieren. Aber nichtsdestotrotz wurden die ehemaligen Kolonialstaaten und –minister lediglich durch westliche, und seit einigen Jahren auch vermehrt chinesische und indische Großkonzerne und Banken abgelöst.
Selbstverständlich muss man an dieser Stelle auch die politische Klasse in Afrika in die Verantwortung nehmen, die nicht selten die demokratischen Strukturen als Deckmantel verwenden um ihre eigenen Familienclans mit Posten zu bedienen, ihre Klientelpolitik zu finanzieren und ihre Macht langfristig zu etablieren. Dennoch wäre es infantil und utopisch zu glauben, dass diese Politiker und Diktatoren, die mehrheitlich am Gängelband westlicher und chinesischer Geldgeber beziehungsweise Konzerne hängen, einen größeren Spielraum besitzen würden.
Man muss sich lediglich die Geschichte des Kongos in Erinnerung rufen, um die allgemeine, afrikanische Tragödie seit Mitte des 19. Jahrhunderts in Ansätzen zu verstehen: Seit der belgischen Inbesitznahme bis in die Gegenwart, auf Grund seiner unfassbaren Vorkommen an wichtigen Ressourcen für Militär und Industrie, wurde diese Region/dieses Land ausgeblutet, drangsaliert und war politisch nie unabhängig und in Zeiten des Kalten Krieges mehr oder minder ein Marionettenstaat der Vereinigten Staaten.
Dieser Postkolonialismus brachte wenig überraschend jede Menge neue Probleme mit sich. Das dramatischste Folgeproblem ist weiterhin die Schwierigkeit demokratische, unabhängige und zivilgesellschaftliche Institutionen aufzubauen und langfristig zu etablieren. Denn eine Gesellschaft, die seit mehreren Jahrzehnten nichts anderes von ihren Volksvertretern kennen gelernt hat außer Unterdrückung, Korruption, Gewalt und fingierte Wahlen, kann wahrscheinlich nur schwer für einen glaubhaften Demokratisierungsprozess gewonnen werden.
Doch dies ist nur das gravierendste Problem von aktuell vielen weiteren, die da beispielsweise wären:
- Der sukzessive Landraub und die monokulturelle Landwirtschaft durch die Existenzen abertausender (Klein-)Bauern bedroht oder vernichtet werden;
- die riesigen Fischfangflotten, welche die Meere vor den Küsten Afrikas leer fischen und somit lokale Fischer ihrer Lebensgrundlage beraubt werden;
- die europäisch hochsubventionierten Essensreste, welche den regionalen, afrikanischen Markt überfluten und damit bewusst in Kauf genommen wird, dass die lokalen Händlern, Bauern und Produzenten ausgestochen und deren Existenz gefährdet werden.
- Ein anderes, monetäres Beispiel europäischer, postkolonialer Politik ist jenes des FCFA („Franc für die Kolonien Frankreichs in Afrika“), auf welches hier leider nicht näher eingegangen werden kann, da es sonst den Rahmen dieses Artikels sprengen würde. Nähere Infos dazu hier und hier.
Rote Linien im Sand
Aber nun zur zweiten, der politisch-arabischen beziehungsweise politisch-nahöstlichen Gruppe. Hier ist es abermals von Vorteil einen retrospektiven Blick zu wagen. Historisch gesehen liegt die Wurzel der aktuellen, politischen Flüchtlingsbewegung in den 1950ern – wenn nicht schon in den Friedensordnungen nach dem 1. Weltkrieg (Vertrag v. Sèvres & Vertrag v. Lausanne; Sykes-Picot-Abkommen), bei der – Ähnlich wie in Afrika – nach Belieben und Interessen und ohne Kenntnisse von Kultur, Religion und Gesellschaft willkürlich Grenzen gezogen wurden.
Der erste Dominostein fiel spätestens – wenn man abermals auf Grund des Rahmens dieses Artikels nun den Israelisch-Palästinensischen Konflikt außen vor lässt – mit dem Sturz des säkularen iranischen Premierminister Mossadegh (schlimmeres ist dem kongolesischen Politiker Lumumba widerfahren). Vorausgegangen war diesem Sturz, dass der iranische Premier die britischen Interessen gefährdete, da er das Erdöl seines Landes verstaatlichen wollte und somit versuchte dem hungernden iranischen Volk das Leben zu erleichtern sowie die iranische Wirtschaft anzukurbeln.
So stürzten Nachrichtendienste der USA und Großbritanniens, mit Hilfe von Manipulation der Presse und der Finanzierung revolutionärer Militärs sowie Demonstranten, den säkularen, liberalen Juristen (Operation Ajax). Anstelle des demokratisch gewählten Mossadegh kam nun Schah Mohammad Reza Pahlavi an die Macht, der alsbald eine stabile Diktatur einführte und gleichzeitig den Briten die Ölfelder sicherte.
Durch die Verarmung und Unterdrückung des iranischen Volkes gewannen immer mehr radikale Islamisten an Boden, sodass 1979 Schah Pahlavi in Folge der islamischen Revolution, unter Führung des im Exil befindlichen Ruhollah Musawi Chomeini, mit Leichtigkeit gestürzt und ein fundamentalistisch religiöses Regime etabliert werden konnte. So wurde der Iran von einem ökonomischen zu einem religiösen und politischen Problem, von einem liberalen, eher westlich orientierten zu einem fundamentalistischen Staat.
Daher war es in Folge nicht verwunderlich, dass die Vereinigten Staaten und diverse europäische Nationen, lieber auf den Irak setzten und Saddam Hussein massiv unterstützten – auch unter dem Eindruck, dass dem Irak eine schwere Niederlage im Krieg mit dem Iran drohte und sich das Machtgefüge im Mittleren Osten nachhaltig gegen die Interessen des Westens verändern könnte. So belieferten Staaten wie Frankreich oder Deutschland den Irak – trotz Waffenembargo – mit Waffen und Chemikalien, der bekannter Weise daraus Giftgas machte und auch einsetzte.
In diese Zeit fällt auch der österreichische „Noricum – Skandal“, bei dem Österreich, ähnlich wie Frankreich, militärische Gerätschaften an beide kriegsführenden Parteien lieferte. Des Weiteren darf man die besondere Bedeutung der finanzstarken Golfstaaten nicht außer Acht lassen, die als Kreditgeber im ersten Golfkrieg auftraten. Am Ende des Konflikts, der bis heute ohne Friedensvertrag auskommen muss, hatte man fast eine Million Tote zu beklagen.
Ein weiterer Konfliktherd, von 1979 bis 1988, war Afghanistan. Dort kam es zu einer sowjetischen Intervention, die versuchte die kommunistische Regierung zu stützen, da man durch die Stärkung der Regierung Afghanistans die Ausbreitung des radikalen Islams auf die zentralasiatischen Sowjetrepubliken wie Turkmenistan und Usbekistan zu verhindert versuchte. Die US-Amerikaner fürchteten wiederum, dass die Sowjets sich dauerhaft am Hindukusch und somit im Mittleren Osten festsetzen könnten.
So begann die CIA, mit Hilfe Pakistans und Saudi-Arabiens, sogenannte Mudschaheddin im Kampf gegen die sowjetischen Invasoren anzuwerben, auszubilden und aufzurüsten, – einer ihrer bedeutendsten Führer in diesem Kampf war Osama bin Laden (Operation Cyclone). Nach dem Genfer Abkommen und dem Abzug der sowjetischen Truppen kam es zum Bürgerkrieg unter den zuvor noch verbündeten Mudschaheddin, die sich jetzt in diverse Gruppen spalteten und um die Vormacht in Afghanistan fochten. Aber wieso unterstützen die US-Amerikaner radikale Islamisten? Man muss dies im Kontext des Kalten Krieges verstehen, in dem „der Russe“ das viel höhere Gefahrenpotenzial besaß als eine selbst aufgestellte, finanzierte und vermeintlich kontrollierbare radikale Truppe.
Doch die nächste Auseinandersetzung ließ nicht lange auf sich warten. Bereits 1990 marschierte die irakische Armee in der Monarchie Kuwait ein und eroberte das Land. Bereits seit der Unabhängigkeit Kuwaits in den 1960ern gab es immer wieder (Gebiets-)Streitigkeiten zwischen diesen beiden Staaten. Hinzu kam, dass der Irak nach dem oben erwähnten Konflikt mit dem Iran bei vielen Golfstaaten hoch verschuldet war – so auch beim kleinen Kuwait, mit einer Summe von 80 Milliarden US-Dollar. Grundsätzlich ging es aber wieder einmal um das Öl und dessen Preis.
Nach einem halben Jahr des Krieges und der militärischen Intervention der USA war auch dieser Konflikt zu Ende. Abermals hatte die Zivilbevölkerung am meisten zu leiden und die meisten Opfer zu beklagen. Doch gleichzeitig läutete dieser Krieg eine Zäsur ein. Da US-amerikanische Truppenverbände in Saudi-Arabien stationiert waren, fanden dies radikalere Muslime, wie Saddam Hussein oder Osama bin Laden, als Entweihung der heiligen Erde. Dies war ein weiterer Ausgangspunkt – neben den falschen Versprechungen während und den tatsächlichen Taten der Siegermächte nach dem Ersten Weltkrieg – des ungeheuren Hasses und des Misstrauens auf den Westen, allen voran auf die Vereinigten Staaten.
Zehn Jahre nach dem Ende des 2. Golfkrieges explodierte dieses Pulverfass, bestehend aus Hass und Gehirnwäsche, am 11. September mitten in New York. In Folge dessen kam es zum Einmarsch in Afghanistan, dessen politische Zukunft bis dato unklar ist, da aktuell die Taliban im Schatten des Islamischen Staates wieder an Boden gut machen konnten. Zwei Jahre darauf kam es, unter Vorspiegelung falscher Tatsachen, zum Einmarsch in den Irak und zum Sturz Husseins.
2011, also fast zehn Jahre später, zogen die Truppen der Vereinigten Staaten mehrheitlich ab und ließen einen destabilisierten Irak und diverses Kriegsmaterial zurück. In Folge entstand ein politisches, gesellschaftliches und militärisches Machtvakuum, welches der Daesh für sich zu nutzen wusste. Einerseits konnte er enttäuschte Offiziere aus der Armee und Garde Saddam Husseins für sich gewinnen, Waffen, Panzer und anderes militärisches Material in Besitz nehmen, andererseits einen Teil der männlichen irakischen Bevölkerung, die ohne Zukunftsperspektive und Hass auf den Westen leicht zu ideologisieren waren, für sich gewinnen.
Durch den hinzukommenden Syrienkonflikt konnte sich der IS ausweiten und zu einer ernstzunehmenden Gefahr heranwachsen. Dieser Daesh hielt mehrere Jahre die gesamte (westliche) Welt in Atem. Heute, 2021, ist der Islamische Staat als geopolitische und militärische Macht Geschichte, jedoch nicht dessen Ideologie – wie der Westen in regelmäßigen Abständen schmerzlich erleben muss. Dieser Westen würde sich nun wieder einen demokratischen und säkularen oder zumindest politisch stabilen Partner in dieser Region zwischen Levante und Hindukusch wünschen – eventuell im Stil eines Mohammad Mossadegh.
Westliche Hypokrisie
Dass die Vereinigten Staaten – und mit ihnen ihre im wesentlichen europäischen Verbündeten (NATO) – bis heute an der Situation im Nahen und Mittleren Osten zu einem Großteil verantwortlich sind, ist nichts Neues. Auch nicht, dass jede weitere Bombe oder jeder weitere Drohnenangriff, neue Terroristen in dieser Region kreiert; oder jede weitere europäische Fischfangflotte, jede weitere staatlich- oder konzernfinanzierte Ölbohrung oder jegliche Ausbeutung im subsaharischen Afrika in Zukunft weiterhin hunderttausende in die Flucht treibt. Und eben so wenig, dass die oben erwähnten Fluchtgründe – ökonomische wie politische – westlichen Ursprungs sind.
Es werden aber eben diese über Jahrzehnte zusammenhängenden und komplexen Sachverhalte zu selten und/oder gar nicht kommuniziert, vor allem auf politischer aber auch medialer Ebene. So werden Tür und Tor für gefährliche Halbwahrheiten, Lügen und Ressentiments bezüglich Flüchtenden geöffnet und nie die tatsächlichen Ursachen angegangen: Einerseits die Beseitigung wirtschaftlicher und sozialer Ungerechtigkeit in der Dritten Welt und andererseits das Ende der militärischen Destabilisierung der Region vom Maghreb bis zum Hindukusch – in beiden Fällen auf Grund geopolitischer und ökonomischer Interessen des Westens.
Daher können nur diejenigen über „die Asylanten“ oder „die Wirtschaftsflüchtlinge“ berichten, politisieren und debattieren, die sich diesen oben erwähnten Tatsachen verschließen und dadurch bewusst Falschinformationen oder Halbwahrheiten – mit Blick auf kommende Wahlen oder aus einem anderen Kalkül heraus – verbreiten wollen. Allen anderen muss aber klar sein: Gerade in der heutigen Zeit, in der es durch das Internet noch einfacher ist Leute mit Verschwörungen und Lügen zu indoktrinieren und anzustacheln, müssen jene Stimmen immer lauter werden, die sich dieser populistischen, faktenbefreiten Politik – auch in Anbetracht der aktuellen Debatte über Migration und Integration – widersetzen wollen. Und das betrifft neben jeder/jedem Einzelnen von uns ins Besondere die Wissenschaft, Medien, Kultureinrichtungen und Zivilgesellschaft. Unser aller Parole muss daher lauten: Die Ursachen benennen, die Mythen beseitigen! Wenn dieser Parole nicht Taten folgen, muss man es leider halten wie der großartige Aimé Césare:
„Eine Zivilisation, die sich unfähig zeigt, die Probleme zu lösen, die durch ihr Wirken entstanden sind, ist eine dekadente Zivilisation.
Eine Zivilisation, die beschließt, vor ihren brennendsten Problemen die Augen zu verschließen, ist eine kranke Zivilisation.
Eine Zivilisation, die mit ihren eigenen Grundsätzen ihr Spiel treibt, ist eine im Sterben liegende Zivilisation.
Tatsache ist, dass die sogenannte ‚europäische‘, die sogenannte ‚westliche‘ Zivilisation, vor die Schranken der ‚Vernunft‘ wie vor die Schranken des ‚Gewissens‘ gestellt, außerstande ist, sich zu rechtfertigen; und dass sie sich mehr und mehr in eine Heuchelei flüchtet, die umso abscheulicher wird, je weniger Aussicht sie hat, hinters Licht zu führen.
Europa (der Westen; Anm. d. Verf.) ist unhaltbar.“
Literaturempfehlungen:
- Bartholomäus Grill – „Ach, Afrika: Berichte aus dem Inneren eines Kontinents“
- David Van Reybrouck – „Kongo: Eine Geschichte“
- Tom Burgis – „Der Fluch des Reichtums: Warlords, Konzerne, Schmuggler & die Plünderung Afrikas“
- Michael Lüders – „Wer den Wind sät: Was westliche Politik im Orient anrichtet“
- Wolfgang Reinhard – „Die Unterwerfung der Welt: Globalgeschichte der europäischen Expansion 1415-2015“
- Aimé Césare – „Über den Kolonialismus“
Titelbild: Ahmed akacha von Pexels
