„Ausbeutung auf Bestellung“: Was tun gegen prekäre Arbeitsbedingungen?
Von Johannes Greß (MOMENT)
In Österreich arbeiten ungarische Paketzusteller bis zu 17 Stunden täglich und syrische Essenslieferanten für sechs Euro pro Stunde. In den vergangenen Jahren starben in Österreichs Wäldern mehr als ein Dutzend rumänische Forstarbeiter und indische Reinigungskräfte beklagen sexuelle Übergriffe, während sie ohne Papiere die Wohnungen von Diplomat:innen und Professor:innen putzen.
Öffentlich wird über die Arbeits- und Lebensrealitäten von Migrant:innen in Österreich wenig gesprochen. Deren „Systemrelevanz“ wird erst offensichtlich, wenn sie fehlen. Dann werden, wie zu Beginn der Coronapandemie im April 2020, Sonderzüge und Charterflieger bemüht, um Osteuropäer:innen nach Österreich zu schleusen, weil es an Pfleger:innen und Saisonarbeiter:innen mangelt. Einige Sonntagsreden, Blumensträuße, warme Worte und die Sache war vergessen. Trotz vieler anderslautender und vollmundiger Ankündigungen sind Löhne und Arbeitsbedingungen in den systemrelevanten Branchen heute nahezu dieselben wie vor dem Ausbruch der Seuche.
Es geht um Macht
Sich selbst gegen Ausbeutung zu wehren, fällt den Betroffenen schwer: Migrant:innen sind vom Wahlrecht größtenteils ausgeschlossen, in Gewerkschaften sind sie kaum vertreten, Betriebsräte sind in migrantischen Branchen eine Seltenheit. Mangelnde Sprach- und Rechtskenntnisse, fehlende Alternativen am Arbeitsmarkt, ein unsicherer Aufenthaltsstatus und die Angst, gekündigt zu werden, erschweren es ihnen, auf ihre Rechte zu pochen. Zugleich lassen Unternehmen nichts unversucht, Mittel und Wege zu finden, dieses Machtungleichgewicht für sich zu nutzen.
Dass Migrant:innen in Österreich zu fragwürdigen Bedingungen arbeiten, im Schnitt weniger verdienen, weniger soziale und kulturelle Aufstiegschancen haben, ist kein Naturgesetz. Deren Arbeitsbedingungen sind kein Versehen und keine unglückliche Fügung des Schicksals. Sie sind das Resultat wirtschaftlicher und politischer Entscheidungen, die getroffen wurden, weil bestimmte Akteur:innen bestimmte wirtschaftliche oder politische Interessen verfolgen. Machtverhältnisse sind das Ergebnis einer Vielzahl von Entscheidungen. Das bedeutet, dass es immer auch anders hätte kommen können – und dass es nicht auf alle Ewigkeit so sein muss.
Ein nicht für alle goldenes Zeitalter
Im 19. Jahrhundert etwa schlossen sich Arbeiter:innen zusammen, traten in den Streik oder demonstrierten, sie gründeten Gewerkschaften. Für ihren Kampf um kürzere Arbeitstage und höhere Löhne bezahlten sie einen hohen Preis. In Österreich mündeten diese Kämpfe nach Ende des Zweiten Weltkriegs in einem gut ausgebauten Sozial- und Wohlfahrtsstaat, schlagkräftigen Gewerkschaften und dem Abschluss zahlreicher Kollektivverträge, die Mindestlöhne und Arbeitnehmer:innenrechte garantieren. Rückblickend gelten die Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg gerne als „Goldenes Zeitalter“, in dem die Wirtschaft brummte, die Arbeitslosigkeit nahezu verschwand und sich Arbeitende Jahr für Jahr über ordentliche Lohnzuwächse freuen konnten.
Ausgeblendet wird, dass diese Zeiten vor allem für in Österreich geborene, männliche* Arbeiter „golden“ waren – während Frauen* unbezahlt im Haushalt arbeiteten und die sogenannten Gastarbeiter die, gelinde gesagt, weniger angesehene Arbeit erledigten.
Schwierige Zielgruppe
Innerhalb der österreichischen Gewerkschaften wirkt diese Entwicklung bis heute nach. Einen besonders hohen Organisationsgrad weist die Gewerkschaftsbewegung vor allem im Bereich der Industrie- und Automobilbranche auf; also dort, wo eine relativ einheitliche, deutschsprechende, männliche* Gruppe Schicht für Schicht geschlossen in die Fabrik schlendert, von Betriebsräten vertreten wird und sich beim gemeinsamen Essen in der Kantine über Arbeitsbedingungen austauschen kann.
Grob lässt sich sagen: Je weiblicher und migrantischer eine Branche, desto schlechter ist es um die Macht der Lohnabhängigen bestellt. Menschen, die kaum Deutsch sprechen und mit fragwürdigen Arbeitsverträgen ausgestattet sind, alleine auf Fahrrädern durch die Stadt kurven, in kleinen Grüppchen in steilen Hängen Bäume fällen oder Privatwohnungen schrubben, sind für Gewerkschaften eine Zielgruppe, die denkbar schwer zu erreichen ist.
Um die Arbeitsbedingungen von Migrant:innen in für Ausbeutung anfälligen Branchen zu verbessern, sind herkömmliche gewerkschaftliche Methoden wie Kollektivvertragsverhandlungen und Betriebsräte nur mehr bedingt geeignet. Es braucht neue Instrumente, Strategien, Organisationsformen und Bündnisse. Die Gewerkschaften sollten sich auch in diesen Bereichen strategisch und politisch weiter neu ausrichten. Bei Arbeitsbedingungen handelt es sich um ein politisches Problem. Und ein politisches Problem braucht politische Lösungen.
Gegenseitiges Misstrauen
Vereinzelte Ansätze seitens der Gewerkschaft, migrantische Lohnabhängige zu unterstützen, gab es bereits in den 1960er- und 1970er-Jahren. Beispielsweise informierten Gewerkschafter:innen Gastarbeiter:innen in jugoslawischen Zeitungen und Radiosendung und inserierten in Medien migrantischer Communities. Mehrsprachige Flyer und Plakate wurden in Kulturzentren und Kaffeehäusern verteilt.
Aber bis heute beschränkt sich das gewerkschaftliche Engagement für prekär arbeitende Migrant:innen zu sehr auf einzelne Initiativen und engagierte Einzelpersonen. Sprachbarrieren und die räumliche Fragmentierung der Arbeitenden sind zentrale Hürden in der Organisierung. Migrant:innen knüpfen selten von sich aus Kontakt zur Gewerkschaft – weil sie von deren Existenz nichts wissen, die Sprache nicht sprechen oder generelles Misstrauen gegenüber (staatlichen) Institutionen hegen. Vor allem Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus neigen dazu, menschenunwürdige Arbeitsbedingungen runterzuschlucken, um ihre Zukunft im Land nicht zu gefährden. Erschwerend kommt hinzu, dass Gewerkschaften für Subunternehmer:innen und Freie Dienstnehmer:innen formal nicht zuständig sind.
Gemeinsame Kämpfe
Um diese Hürden zu überwinden, braucht es neue, zielgruppenspezifische Angebote und Strategien. Diese Arbeit lässt sich nicht vom Schreibtisch aus erledigen, sie passiert draußen auf den Straßen und Feldern, in den Wäldern sowie in den ethnischen Communities. Spezifische auf die Zielgruppe und Arbeitssituation zugeschnittene strategische Konzepte zu entwickeln, ist mühsam, mitunter frustrierend, braucht viel Zeit, Personal und Geld.
Der Aufwand kann sich auch für die Gewerkschaften selbst lohnen: Es können neue Mitglieder gewonnen werden und neue Kenntnisse über Sprachen, Kulturen und Arbeitskämpfe sind mitunter wertvolles Know-how für bestehende Strukturen, beispielsweise um das erstsprachliche Beratungsangebot auszubauen.
Wichtig ist, dass die Organisierung von außen die eigentliche Zielgruppe nicht übergeht, es sollte nicht für prekär Arbeitende, sondern mit ihnen gekämpft werden. Prekär arbeitende Migrant:innen sind politische Subjekte, sie müssen essenzieller Teil ihrer Arbeitskämpfe sein. Vorhandene Potenziale migrantischer Arbeiter:innen (das Wissen über Arbeitsabläufe und die Branche, Möglichkeiten und Strategien zur Organisierung, wunde Punkte in einem Unternehmen) und Ressourcen der Gewerkschaften (Wissen, Infrastruktur, Geld, Netzwerke) sollten gebündelt werden, um eine gemeinsame Organisierung zu ermöglichen. Im gemeinsamen Handeln, im gemeinsamen Kampf können sich gemeinsame Positionen, Interessen, ein gemeinsames Bewusstsein herausbilden.
„Social Movement Unionism“
Richtungsweisend für eine solidarische Organisierung kann das Konzept des „Social Movement Unionism“ sein. Dem zugrunde liegt die Überlegung, dass Menschen in kapitalistischen Gesellschaften nicht nur in ihrer Lohnarbeit Unterdrückung und Diskriminierung erfahren, sondern am (profitorientierten) Wohnungsmarkt, im (unterfinanzierten, privatisierten) Gesundheits- und Bildungssystem, bei Behörden und Gerichten und so weiter. Da kapitalistische Herrschaft viele Lebensbereiche durchdringt, sieht „Social Movement Unionism“ vor, Interessenpolitik nicht nur in Form von Lohnpolitik, sondern für den „ganzen Menschen“ zu betreiben, für die Interessen von Lohnabhängigen in sämtlichen Lebensbereichen zu kämpfen – sei es für höhere Pensionen, eine bessere Gesundheitspolitik oder stärkere demokratische Rechte.
„Social Movement Unionism“ begreift Gewerkschaften als einen Teil einer sozialen Bewegung, die kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung in sämtlichen Lebensbereichen bekämpft. Hierzu sind Bündnisse zwischen Gewerkschaften und migrationspolitischen, antirassistischen oder feministischen Gruppen nötig, mit Gruppen, die für niedrigere Mieten, verkehrsberuhigte Stadtteile oder eine Reform des Wahlrechts kämpfen. Interessenpolitik für den „ganzen Menschen“ kann helfen, politische Bruchlinien entlang von Herkunft oder Geschlecht zu überwinden. Die gemeinsame Erfahrung von Unterdrückung und Ausbeutung kann als Ausgangspunkt gemeinsamer Kämpfe dienen.
Die Macht des Digitalen
Angesichts der räumlichen Fragmentierung der Lohnabhängigen in den betroffenen Branchen sind digitale Kommunikationskanäle ein wichtiges Instrument im Arbeitskampf. Die ersten Streiks beim Essenszusteller Deliveroo in London 2016 wurden von den Ridern selbst via Chatgruppen organisiert. Das galt auch für die folgenden Proteste in Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, den Niederlanden und in Spanien. In Turin setzten Foodora-Rider ihr Unternehmen unter Druck, indem sie sich alle zeitgleich aus der App ausloggten.
Wie die Soziologin Johanna Neuhauser und Kolleg:innen recherchierten, nutzen Arbeiter:innen in der Paketbranche Chatgruppen, um sich über Arbeitsbedingungen und Rechte auszutauschen. Apps und Onlineangebote können Lohnabhängige im Kampf um ihre Rechte unterstützen. Die Agriworker-App informiert Saisonarbeiter:innen und Erntearbeiter:innen in Dänemark, Österreich, Deutschland und Polen über Arbeitsrechte. Seit Sommer 2022 gibt es in Österreich die sogenannte Hitze-App für Bauarbeiter:innen, die Alarm schlägt, wenn die Außentemperatur über 32,5 Grad Celsius steigt – und Arbeiter:innen um Hitzefrei ansuchen können.
Mit faircrowd.work haben Lohnabhängigenvertretungen aus Österreich, Deutschland, Großbritannien, Schweden und den USA eine Homepage geschaffen, die Gig-Arbeiter:innen in verschiedenen Sprachen über ihre Rechte und die Arbeitsbedingungen verschiedener Plattformen informiert. Mit der Initiative fair.work beteiligen sich Wissenschafter:innen am Kampf für bessere Rechte von prekär Arbeitenden. In Dänemark arbeitet die Gewerkschaft 3F derzeit an einer rein digitalen „Union in the Sky“. Per Mausklick soll sie Reinigungskräften Zugang zu Informationen über Arbeitsrechte und Möglichkeiten zum Austausch mit Betriebsrat, Gewerkschaft und Kolleg:innen ermöglichen.
„Name and Shame“
Soziale Medien bieten eine günstige Möglichkeit, Proteste öffentlichkeitswirksam zu inszenieren. Oftmals ist Konsument:innen wenig über die Bedingungen der Plattformarbeit bekannt – mit sogenannten „name and shame“-Aktionen kann Aufmerksamkeit generiert und das öffentliche Bewusstsein geschärft werden.
Durch geschickte Social Media-Arbeit konnten Rider von Deliveroo in London für ihren sechstägigen Streik rund 13.000 Pfund (ca. 15.200 Euro) an Spenden sammeln, um die Lohnausfälle der Streikenden zu kompensieren. Institutionell sollten sich Gewerkschaften weiter an die Lebensrealitäten von atypisch Arbeitenden anpassen. Eine Möglichkeit insbesondere für Saisonarbeiter:innen, sind temporäre Gewerkschaftsmitgliedschaften zum vergünstigten Tarif, wie das etwa bei der IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) in Deutschland möglich ist. Hierdurch hätten Saisonarbeiter:innen auch kurzfristig Anspruch auf Beratungsleistungen, Rechtsschutz und Streikgelder.
Service und Organizing
Zusätzlich sollte der Versuch unternommen werden, Service-und Organizing-Aktivitäten stärker zu verknüpfen. Neuhauser und Kolleg:innen stellten in einer Studie fest, das Arbeiterkammer und Gewerkschaften unter Migrant:innen großes Ansehen genießen. Überwiegend werden ÖGB und AK jedoch als „Serviceeinrichtung“ betrachtet, im Falle von Rechtsstreitigkeiten oder unbezahlten Löhnen. Organizing-Teams können auf das Vertrauen in die „Serviceeinrichtung“ aufbauen. Eine bessere Vernetzung zwischen Service und Organizing kann helfen, Kontakte zu knüpfen, gemeinsam Strategien zu entwickeln, mehr migrantische Funktionär:innen zu gewinnen, um beispielsweise das erstsprachliche Angebot auszubauen.
Diese Kontakte können genutzt werden, um dringend notwendige Betriebsratsstrukturen auf- bzw. auszubauen. Betriebsrät:innen sind wichtige Ansprechpartner:innen für Gewerkschaften innerhalb der Betriebe, sie dienen zur Informationsvermittlung und als Brückenkopf zwischen Arbeitenden und Gewerkschaft.
Konfrontationskurs
International zeigt sich, dass Arbeitskämpfe von prekär arbeitenden Migrant:innen vor allem erfolgreich sind, wenn diese abseits des grünen Tisches und mit hoher Konfliktbereitschaft stattfinden. Für Gewerkschaften bedeutet das, dass sie sich nicht auf ihrer Rolle als Sozialpartner ausruhen dürfen und mehr auf Mitgliederstärke und Mobilisierungsfähigkeit setzen sollten. Das beinhaltet die Bereitschaft, mehr innergewerkschaftliche Demokratie zu wagen. Mehr Möglichkeiten zur Mitgestaltung vergrößert Handlungsspielräume und erhöht die Glaubwürdigkeit. Es braucht die Bereitschaft, Kooperationen mit anderen Organisationen einzugehen, von diesen zu lernen, sie weniger als Bedrohung oder Konkurrenz wahrzunehmen, sondern vorhandene Potenziale zu nutzen. Es braucht die Bereitschaft, Macht abzugeben, die Interessen von Lohnabhängigen über die der eigenen Organisation zu stellen. Es braucht mehr Offenheit gegenüber unkonventionellen Formen des Arbeitskampfes, autonomen Gruppen, sozialen Bewegungen und deren Aktionsformen. Arbeitskampf muss keinem Drehbuch mit vorformulierten Reden, akkordierten Slogans, professionell designten Schildern oder einer angemeldeten Demoroute folgen. Proteste müssen Raum lassen für Spontanität, Emotionen und Affekte.
Eine Frage der Klasse
Innerhalb der Gewerkschaften und der Betriebsräte braucht es eine Sensibilisierung für die Spaltung von Belegschaften in typisch und atypisch Arbeitende und für rassistische Diskriminierung. Es braucht ein Bewusstsein dafür, dass diese Spaltungen zum Nachteil aller Lohnabhängigen gehen. Die Prekarisierung von Arbeitsverhältnissen macht nicht bei Migrant:innen Halt. Wenn es Lohnabhängige nicht gemeinsam schaffen, diese Entwicklung aufzuhalten, sind früher oder später auch Lohnabhängige mit österreichischem Pass davon betroffen – sofern sie es nicht ohnehin schon sind. Arbeitsbedingungen sind eine Frage der Klasse, nicht der Nationalität – dementsprechend gilt es auch als Klasse zu kämpfen.
Außerdem müssen Gewerkschaften institutionelle und nationalstaatliche Barrieren abbauen. Es braucht branchenübergreifende, gemeinsame Aktionen, Solidarität der mitgliederstarken, finanziell gut ausgestatteten Teil- bzw. Fachgewerkschaften mit den schwächeren Organisationen. Solidaritätsstreiks haben in Österreich und Deutschland kaum Tradition, scheinen allerdings wieder an Popularität zu gewinnen. Im Februar streikten in Deutschland die Pilot:innen der Lufthansa-Tochter Discover, um das Bodenpersonal in ihrer Forderung nach 12,5 Prozent mehr Gehalt zu unterstützen.
Internationale Solidarität
Im Grundsatzprogramm des ÖGB ist von „internationaler Solidarität“ die Rede – um diese Forderung nachhaltig mit Leben zu füllen, braucht es mehr Zusammenarbeit mit Gewerkschaften in den Sendeländern. Allzu oft versteifen sich Gewerkschaften auf die Organisierung der Lohnabhängigen innerhalb der eigenen nationalen Grenzen – während Unternehmen und Konzerne längst alle Grenzen überwunden haben. Der Internationalisierung von Kapital und Produktion kann nur mit einer Internationalisierung politischer und sozialer Kämpfe begegnet werden – ansonsten „verkommt die notwendige Internationale Solidarität zur leeren Worthülse“.
Die hier vorgeschlagenen „Impulse“ kommen bequem vom Schreibtisch aus, sie umzusetzen, ist weit komplexer. Prekär arbeitende Migrant:innen zu organisieren benötigt enorme Ressourcen, braucht Zeit, Geld, Personal, Wissen und vieles mehr. Doch weltweit lässt sich beobachten, wie die Macht von Gewerkschaften zurückgedrängt wird, die Mitgliederzahlen sinken und Arbeitsbedingungen über alle Branchen hinweg prekärer werden. Die Organisation von prekär arbeitenden Migrant:innen mag nicht zu den traditionellen gewerkschaftlichen Aufgaben gehören – aber das schwierig zu organisierende Feld der prekär Arbeitenden kann eine Möglichkeit sein, wieder an Stärke und Einfluss zu gewinnen.
Zum Buch: Ausbeutung auf Bestellung – Österreicher findest’ für die Arbeit keine
Autor: Johannes Greß
ÖGB Verlag
268 Seiten/Softcover
ISBN: 978-3-99046-697-1
Erscheinungsdatum: 19. August 2024
Ca. 260 Seiten, 22,90 Euro
Dieser Beitrag wurde am 12.08.2024 auf moment.at unter der Creative-Commons-Lizenz CC BY-SA 4.0 veröffentlicht. Diese Lizenz ermöglicht den Nutzer*innen eine freie Bearbeitung, Weiterverwendung, Vervielfältigung und Verbreitung der textlichen Inhalte unter Namensnennung der Urheberin/des Urhebers sowie unter gleichen Bedingungen.
Titelbild: ÖGB-Verlag
