Unglaubliche Zustände

…beim Wahlprozedere am SPÖ-Parteitag. 

Ein Kommentar von Josef Stingl

Am Samstag wurden 603 Delegierte zur Wahl gerufen und der Schilf-Sheriff zum knappen Sieger gekürt. Der Haken dabei: Beim veröffentlichten Wahlergebnis fehlt eine Stimme.

Nach verdienter Sonntagsruhe dann die Fehlersuche – komischerweise von der Wahlleiterin im Alleingang. Offensichtlich ohne ihre Kommissionsmitglieder sichtet sie die auf einem Gang – laut ZiB2 – im Plastiksackerl gelagerten Stimmzettel (die SPÖ bestreitet das). Die Katastrophe, es fehlte nicht nur eine Stimme, sondern die Stimmen wurden insgesamt dem jeweils verkehrten Kandidaten zugeordnet.

In einer Pressekonferenz berichtet sie von dem Dilemma. Die fehlende und nun wiedergefundene Stimme ordnete sie den ungültigen Stimmen zu. Nur bei der Präsentation des korrigierten Wahlergebnisses hat sich bei der Anzahl der ungültigen Stimmen nichts verändert, allerdings bei den abgegebenen. Beide Kandidaten haben jetzt jeweils eine Stimme mehr als am Samstag bei den verwechselten Daten.

Die Wahlleiterin berichtet auch, dass sie am Nachmittag nachgezählt habe, aber der burgenländische 48-Stunden-Vorsitzende hat schon weit vorher seine Termine abgesagt und laut eigenen Angaben bereits vormittags von Ungereimtheiten gehört. Dem neuen Vorsitzenden Babler wurde das Schlamassel erst am Nachmittag vorgetragen.

Wenn die Kommissionschefin meint, dass aus ihrer Sicht „der ganze Prozess belegbar ist“, so mag das Stimmen. Aber dass er zweifelsfrei richtig abgelaufen und nachvollziehbar ist, ist alles andere als sicher. 

Allerdings ordnet er sich perfekt in eine neuere österreichischen Tradition ein: Mit sich „selbstöffnenden Wahlkarten-Kuverts“, bei der Briefwahlauszählung voreiligen Wahlkommissionsleiter*innen und deren Kommissionsmitgliedern, die allesamt die verfrühte Fleißaufgabe mit falschen Datumsvermerk protokollieren lassen. Aber auch das „tagelange Warten“ aufgrund überlasteter Server bei der ÖH-Wahl oder bei der SPÖ-Mitgliederbefragung passen in dieses Bild.

Titelbild: Gugerell, CC0, via Wikimedia Commons

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