Salzburg hat gewählt: KPÖ Plus als große Überraschung
Von 0 auf 11,7 Prozent: Die KPÖ Plus landete bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag einen Überraschungserfolg. Das Rekordergebnis der FPÖ steht der Erzählung einer Linkswende jedoch im Weg.
Eine Einordnung der Wahl von Josef Stingl
Schon vor der Wahl wurde der KPÖ Plus der Einzug in den Landtag prognostiziert. Im März stand die Partei bei den Wahlumfragen bei sechs bis sieben Prozent und somit über dem nötigen Quorum von fünf Prozent und auch vor den mitregierenden NEOS. Das zweistellige Ergebnis mit 11,7 Prozent lag dann nochmals deutlich darüber. Und in der Stadt Salzburg landete die KPÖ Plus mit ihrem Gemeinderat und Spitzenkandidaten Kay-Michael Dankl mit einem minimalen Rückstand von 2,5 Prozentpunkten hinter der ÖVP auf Platz Zwei.
Wer ist dieser Kay-Michael Dankl? Politisch aufgewachsen ist er bei den „Jungen Grünen”. Da wurde die „Nervensäge“ allerdings von Eva Glawischnig im Konvolut ausgeschlossen. Er und seine ebenfalls ausgeschlossenen Mitstreiter*innen haben in Folge bei der KPÖ als das „Plus“ angedockt. Vor vier Jahren ist er dann für die KPÖ Plus in den Salzburger Gemeinderat eingezogen. Mit bevölkerungsnaher Arbeit in den Stadtvierteln hat er das Vertrauen der Einwohner*innen gewonnen.
Der Schwerpunkt seiner Arbeit liegt auf der Wohnungsfrage. Es geht darum, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und Immobilienspekulationen entgegenzuwirken. Die KPÖ Plus kommunizierte: „Von 2014 bis 2021 sind die Lebenshaltungskosten österreichweit um zehn Prozent gestiegen, im Bundesland Salzburg aber um 14,3 Prozent. Die Einkommen sind im selben Zeitraum aber nur um 7,9 Prozent gestiegen.“
Vorsicht geboten
Trotz des KPÖ Plus-Gewinns ist in Salzburg keine wirkliche Linkswende auszumachen. Denn die extrem rechte FPÖ kann – ähnlich wie bei den Wahlen in Niederösterreich – ebenfalls auf ein Rekordergebnis verweisen. Sie wurde mit ihren 25,7 Prozent Wähler*innenstimmen hinter der ÖVP (30,4 Prozent) zweitstärkste Kraft im Land. Und alle anderen Landtagsparteien, einschließlich der „leicht-Links-Mitte“ zuordenbaren SPÖ und Grünen müssen teils starke Stimmenverluste hinnehmen.
Die ÖVP verlor 7,4 Prozentpunkte und drei Mandate, die Grünen verloren 1,1 Prozentpunkte, konnten aber ihre drei Mandate halten. Besonders schlimm hat es die NEOS getroffen, sie müssen mit einem Minus von 3,1 Prozentpunkten Abschied von Landesregierung und Landtag nehmen. Und die Sozialdemokrat*innen verloren recht deutlich den zweiten Platz an die FPÖ.
Die „Farblosigkeit“ ihres Wahlkampfs und der lähmende Kampf um die Bundesparteispitze zwischen der aktuellen Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner, dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und dem Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler bescherte ihrem Spitzenkandidaten David Egger ein Minus von 2,2 Prozentpunkten. Nach dem historisch schlechtesten Wahlergebnis Jahr 2018 wurde damit 2023 selbst die 20-Prozentmarke unterboten und die SPÖ liegt im Land Salzburg nur mehr sechs Prozentpunkte und drei Mandate vor der KPÖ Plus.
Skurrile Wahlnacht-Performance des Landeshauptmann
Trotz des Verlustes von fast 13.000 Stimmen posaunte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) „Wir sind Sieger“ in die TV-Kameras. Der selbsternannte Sieger steht aber trotzdem vor der Baustelle, dass die sogenannte Dirndlkoalition durch das Abhandenkommen der Pinken der Vergangenheit angehört. Er muss sich jetzt zwischen Schwarz-Rot, Schwarz-Rot-Grün und Schwarz-Blau entscheiden. Jede Entscheidung birgt aber Probleme: Entweder eine Regierung der Verlier*innen oder eine äußerst bedenkliche mit Rechtsaußen und deren ausländer*innen-, wissenschafts- und fortschrittsfeindlichen Hasstriaden und ihren zahlreichen nationalsozialistisch glorifizierenden „Einzeltäter*innen“…
Titelbild: KPÖ-Spitzenkandidat Kay-Michael Dank. Foto: Land Salzburg/Neumayr/Leopold
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