„World Free of Nuclear Weapons“

Zum 77. Jahrestag des Abwurfes der Atombombe über Hiroshima

Von Thomas Roithner

Was erwarten und wünschen sich jene Menschen vom Atomwaffenverbotsvertrag, die 1945 die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki überlebten? Was wollen jene, die in Zentralasien, im US-Bundesstaat Nevada oder im Pazifik die Auswirkungen von Atombombentests erlitten und erleiden? Viele sind am 20. Juni 2022 zur Konferenz über die humanitären Auswirkungen von Atomwaffen auf Einladung des österreichischen Außenministeriums nach Wien gekommen und schildern ihre Geschichten. In der Wiener UNO-City wäre im Saal mit über 1000 Menschen das Fallen einer Stecknadel zu hören gewesen.

Von 21. bis 23. Juni trafen sich Vertreter*innen jener Staaten, die den seit Jänner 2021 in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert haben zur ersten Staatenkonferenz. Nicht nur die Teilnahme von Zivilgesellschaft und Wissenschaft war hochwillkommen, sondern auch deren inhaltliche Expertise. Die gemeinsamen Anliegen sind vielfältig: Opferschutz und Umweltsanierung voranbringen, Zeitpläne zu Abrüstung und Abzug von Atomwaffen, auch die Drohung mit Atomwaffen verurteilen, die „Logik“ der Abschreckung zerpflücken, Modernisierung und Erweiterung von Nuklearpotenzialen beenden. Alle Vertragsparteien wollen eine Universalisierung des Vertrages.

Wege zur Abrüstung

Viele Staaten Afrikas und Lateinamerikas haben den Vertrag bereits ratifiziert. Ebenso bei den Pazifischen Staaten. Unter den EU-27 haben bislang nur Österreich, Irland und Malta – nicht zufällig drei neutrale Staaten – ratifiziert. Alle anderen EU-Staaten zögern, denn sie sind Teil des nuklearen Militärbündnisses NATO. Als Beobachter und nicht als Vertragsstaaten waren u.a. Schweden, Deutschland, Belgien, Norwegen oder Australien in Wien dabei. Ihre Botschaft war klar: menschliche Sicherheit und Abrüstung stärken. Die Vertragsstaaten des Atomwaffenverbotsvertrages sagen: dieser und der Nichtweiterverbreitungsvertrag – auch er verlangt vollständige Abrüstung – sind komplementär. Verbotsvertragsskeptiker*innen setzen lieber auf den Nichtweiterverbreitungsvertrag, auf dessen Einhaltung wir seit 50 Jahren zunehmend ungeduldiger warten. Von der Wiener Deklaration geht eine klare Botschaft in die Welt: „World Free of Nuclear Weapons“.

Die „Nuclear Ban Week“ im Juni bestand aus drei Events und zahlreichen weiteren Veranstaltungen: einem zivilgesellschaftlichen Forum, der humanitären Konferenz auf Einladung Österreichs und der UN-Staatenkonferenz. ICAN – die 2017 mit dem Friedensnobelpreis auszeichnete Internationale Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen – lud zum Forum in die Aula der Wissenschaft in Wien. Eindrucksvoll Daryl Kimball: Abschreckung klappt so lange, bis sie eben nicht mehr klappt. Diese Veranstaltung zeigte auch, wie vielfältig die globale Bewegung für eine atomwaffenfreie Welt ist und wie breit sich diese zivilgesellschaftliche Basis auch in Österreich präsentiert. Die vielen kleinen und großen Veranstaltung über all die Jahre – darunter die Hiroshima-Gedenktage am Wiener Stephansplatz – stehen dafür als Beleg.

Die Rolle Österreichs

Wien war aus gutem Grund Austragungsort der internationalen Konferenzen. Österreich stand bei der Entwicklung des Atomwaffenverbotsvertrages stets in der ersten Reihe. Dem entsprechend fungierte Alexander Kmentt vom Außenministerium als Konferenzpräsident. So kritisierte Außenminister Schallenberg in seiner Rede die fehlerhafte Logik von Atomwaffen und betonte die „very strong partnership“ mit der Zivilgesellschaft.

Am heutigen Hiroshima-Gedenktag 2022 ist der politische Rückenwind aus der vor 6 Wochen stattgefundenen ersten Staatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag noch ganz deutlich zu spüren: die berührenden Begegnungen mit Opfern aus Japan, die Gänsehaut bei den Erzählungen von Strahlenkrankheiten in den Atomtestgebieten und die vielen Gespräche mit engagierten Menschen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft aus aller Welt. Wir haben mit dem völkerrechtlichen Atomwaffenverbot viel erreicht, haben aus gutem Grund auch miteinander gefeiert, aber der Weg zu unserer Vision – eine Welt ohne Atomwaffen – ist noch weit. Und wir haben viele neue Freundinnen und Freunde gefunden, die mit uns gemeinsam weitergehen.

Thomas Roithner, Friedensforscher, Mitarbeiter des Internationalen Versöhnungsbundes und Privatdozent für Politikwissenschaft an der Universität Wien

Titelbild: Hiroshima-Gedenken-2015 mit Thomas Roithner (Foto: Unsere Zeitung)