Der letzte Schritt
Schweden galt jahrzehntelang als sozialdemokratisches Vorzeigeland. Nirgendwo – von der Bundeshauptstadt Wien einmal abgesehen – hielten sich die Sozialdemokraten so lange ununterbrochen an der Macht, und ihr Konzept des „Volksheims“ galt sowohl Willy Brandt als auch Bruno Kreisky als Vorbild für ihre Vorstellungen von einem Wohlfahrtsstaat. Doch der Glanz von einst ist längst verblasst.
Von Andreas Pittler
Dabei war es ursprünglich umgekehrt gewesen. Die erwachende Arbeiterbewegung Schwedens nahm sich an der deutschen Sozialdemokratie ein Beispiel, und das allererste Parteiprogramm, dass sich die schwedische Arbeiterpartei unter Hjalmar Branting gab, würde heute von Plagiatsjägern als schlicht vom Erfurter Programm der SPD 1891 abgeschrieben bewertet werden. Tatsächlich erlebte die SAP einen ähnlich schwindelerregenden Aufstieg wie die SPD und war 1914 stärkste Kraft im Reichstag.
Ihre moralische Integrität konnten sich die schwedischen Roten nicht zuletzt auch deshalb bewahren, weil sie – anders als die Sozialdemokraten in den kriegführenden Ländern – keinen Kriegskrediten zustimmen mussten, da Schweden 1914 seit nahezu 200 Jahren neutral war. Branting konnte sich sogar als Vermittler profilieren, fand doch just in Stockholm 1917 eine Friedenskonferenz statt, die quasi das sozialdemokratische Gegenstück zu den kommunistischen Bemühungen in Zimmerwald und Kienthal darstellte.
Dass aber auch in Schweden eine radikale Stimmung in der Arbeiterschaft bemerkbar war, zeigte sich an der Sympathie proletarischer Schichten für die Revolution in Russland. Tatsächlich spaltete sich die Linke in Schweden schon 1917 von der SAP ab und erzielte bei den Reichstagswahlen im September jenen Jahres auf Anhieb über acht Prozent der Stimmen, während die SAP mit knapp 29 Prozent immer noch stärkste Kraft im Parlament blieb. Nach dem Ende des Weltkriegs avancierte Branting zum schwedischen Regierungschef, und er sowie sein Nachfolger Per Albin Hansson (nach dem eine der größten Wiener Gemeindebausiedlungen benannt ist) legten den Grundstein zu einer Dominanz, welche die SAP bis 1976 ununterbrochen an der Macht halten sollte.
Dies war einerseits dem schwedischen Wohlfahrtsmodell geschuldet, von dem viele Arbeiter*Innen in mannigfacher Form profitierten. Der kommunale Wohnbau wurde von der SAP massiv forciert und sorgte dafür, dass streckenweise bis zu drei Viertel aller Wohnungen dem geschützten Bereich staatlich subventionierter Mietpreise unterlagen. Soziale Ausgestaltung der Arbeitsverhältnisse inkludierte auch eine kostengünstige Partizipation am öffentlichen Leben, wobei sich die SAP am „roten Wien“ ein Beispiel nahm. Zahlreiche Organisationen – von den Arbeiterfischern und -sängern über eigene Reisebüros und sozialdemokratischen Feriensiedlungen bis hin zu Fortbildungseinrichtungen wie den schwedischen Volkshochschulen – sorgten dafür, dass die schwedische Arbeiterschaft sich als gleichberechtigten Teil der Gesellschaft sehen und ein dementsprechendes Selbstbewusstsein entwickeln konnte.
Dafür nahm man auch hin, dass die Regierung Hansson zwischen 1940 und 1945 einen politisch eher fragwürdigen Kurs steuerte, der sich in einer strikten Neutralität zwischen Nazi-Deutschland einer- und den Alliierten andererseits äußerte. Schweden verstand es in dieser Situation sogar, die Weltlage für den eigenen Profit zu nützen, lieferte die schwedische Industrie doch Stahl und Waffen an beide Seiten zu höchst einträglichen Bedingungen. Erst ab 1943 bröckelte diese Haltung ab, nachdem absehbar geworden war, dass die Nazis den Krieg verlieren würden. Die Kommunisten, in der Zwischenkriegszeit zwar immer im Parlament vertreten, aber nie ein wirklicher politischer Faktor, erlebten nun mit ihrer konsequent antifaschistischen Haltung einen nachhaltigen Aufschwung, der den neuen Premier Tage Erlander (Hansson war 1946 einem Herzinfarkt erlegen) dazu veranlasste, in Sachen sozialer Gleichberechtigung noch mehr Druck zu machen.
Tatsächlich erzielte die SAP unter Erlander nie weniger als 45 Prozent der Stimmen und konnte – mitunter mittels Duldung durch die Kommunisten – all die Jahrzehnte (mit einer kurzen Ausnahme 1951) allein regieren. Erlander selbst avancierte zum Inbegriff des schwedischen Wegs zum evolutionären Sozialismus: bieder, aber integer. Ein unprätentiöser Landesvater, der seinen Urlaub in Gewerkschaftsheimen machte, in Kantinen aß und in seiner Freizeit arbeitertypischen Hobbys frönte. Obwohl alles andere als ein charismatischer Charakter gewann er ungeheure Popularität durch fortschreitende soziale Verbesserungen. Der Einführung der Kinderbeihilfe 1948, der Wohnbeihilfe 1954 und anderer Maßnahmen sorgten dafür, dass die schwedische Arbeiterschaft das Gefühl haben konnte, beständig Fortschritte zu machen. Damit ließen die Sozialdemokraten auch die Kommunisten alt aussehen, die 1968 gerade noch fünf Mandate im schwedischen Reichstag für sich beanspruchen konnten.
Die 70er Jahre sahen dann, wie in anderen Ländern auch, eine starke Tendenz nach links außen. Trotzkisten, Maoisten und Autonome dominierten den öffentlichen Diskurs, und so kam es einigermaßen überraschend, dass die Bürgerlichen 1976 die jahrzehntelange Regierung der Sozialdemokraten beenden konnten. Erst 1982 konnte Olof Palme mit Hilfe der nunmehr 20 Kommunisten an die Regierung zurückkehren. Bevor er aber ein Konzept für einen sozialdemokratischen Weg ins 21. Jahrhundert formulieren konnte, wurde er Anfang 1986 Opfer eines Attentats, dessen Urheber bis zum heutigen Tag nicht entlarvt sind.
Der Zusammenbruch des realen Sozialismus erschütterte auch die schwedische Wohlstandsgesellschaft. Die Kommunisten wandelten sich in eine „Linkspartei“, deren Frontfrau sich von allen Theorien distanzierte, die irgendwie auf Marx oder gar Lenin zurückzuführen gewesen wären. Stattdessen sollte die Linkspartei eine Sozialdemokratie der political correctness sein, was ihr umso leichter fiel, als die SAP spätestens ab 1991 den Weg des Neoliberalismus beschritt.
Um weiterhin den Regierungschef zu stellen, so lautete die Überlegung der sozialdemokratischen Parteiführung, müsse man bürgerliche Politik besser als die Bürgerlichen machen, und so kam es, dass die Sozialdemokraten unter Göran Persson, heute übrigens ein bekannter Lobbyist für schwedische Rüstungsfirmen, alle Errungenschaften des „Volksheims“ selbst demontierte. So wurde zwischen 1990 und 2015 so ziemlich alles privatisiert, was ehedem in Volksbesitz war: Spitäler, Kindergärten, der öffentliche Verkehr. Wobei sich die Sozialdemokraten nicht entblödeten, privaten Unternehmern großzügig Subventionen zu zahlen, damit diese Einrichtungen im öffentlichen Interesse nicht sofort schlossen, wenn diese sich als nicht rentabel genug erwiesen. Dennoch kam es zu einer beunruhigenden Ausdünnung medizinischer und sozialer Einrichtungen, vor allem auf dem Land. Der kommunale Anteil an Wohnungen sank zwischen 1990 und 2020 von 75 auf nunmehr knapp über 40 Prozent, die eilig an Private verschleuderten Wohnungen sorgten für eine bis heute anhaltende Explosion der Wohnkosten, worunter naturgemäß vor allem die Klientel der Sozialdemokraten leidet. Die Einkommensschere ging in jenen Jahren auf eine unvorstellbare Weise auseinander. Verdienten Manager vor 1989 im Schnitt zehnmal so viel wie ein Arbeiter, so verdienen seine Nachfolger im Jahr 2020 rund sechzigmal so viel.
Und während die einst als Vorzeigeprojekt geltende Autobranche (Saab und Volvo) heute eingestellt bzw. nach China verkauft ist, vervierfachte sich seit dem Jahr 2000 der schwedische Waffenexport. In Bezug auf das Bruttoinlandsprodukt ist Schweden heute einer der fünf größten Waffenexporteure weltweit, wobei die Regierung Andersson keine Hemmungen hat, ihr Kriegsgerät an dubiose Potentaten zu verhökern. So verwendet Saudi-Arabien schwedische Waffen, um die Bevölkerung des Jemen zu unterjochen. Auch die Diktatur in Myanmar stattet seine Schergen mit schwedischer Kriegsproduktion aus, und in Sachen Sprengstoffen zählt Schweden buchstäblich zu den „Marktführern“.
Damit werden horrende Profite eingefahren, von denen gerade die Arbeiter*innenklasse in keiner Weise profitiert. Kein Wunder also, dass auch in Schweden die Arbeiterschaft vermehrt rechtspopulistischen Listen auf den Leim zu gehen droht, die sich mit immer größerem Erfolg als „Anwälte des kleinen Mannes“ gerieren. Doch anstatt auf diese reale Bedrohung mit einer Politik vermehrter sozialer Gerechtigkeit und ausgewiesener Absage an neoliberale Profitgier zu reagieren, setzt Anderssons SAP auf eine Politik, die rechter als jene der Rechten sein soll. So gesehen erstaunt der Schwenk der Sozialdemokraten zur NATO nicht wirklich, zumal die schwedische Kriegsindustrie seit Jahrzehnten perfekt in die Kriegsmaschinerie der NATO eingebunden ist. Die SAP, eine Partei, die noch Anfang dieses Jahrtausends landesweit 40 Prozent der Wähler hinter sich vereinigen konnte, hat seitdem einen bemerkenswerten Niedergang hingelegt. Unter Mona Sahlin sank man 2010 auf 30 Prozent, ihr Nachfolger Stefan Lövfen, erzielte bei den Wahlen 2018 etwas mehr als 28 Prozent. Vor der Entscheidung, der NATO beizutreten, rangierten die Sozialdemokraten unter der neuen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson bei unter 25 Prozent, während die Linkspartei mit einem Anteil von 12 bis 14 Prozent rechnen konnte.
Nun hat das vermeintlich entschlossene Handeln Andersson medial einen Popularitätsschub beschert. Umfragen weisen die SAP jetzt wieder bei 30 Prozent aus, während die Linke, die den NATO-Beitritt als einzige Partei offen ablehnte, auf 9 Prozent abgesackt ist. Die schwedische Ausgabe der FPÖ, die „Schwedendemokraten“, die zwischenzeitlich in den Erhebungen schon vor der SAP lagen, rutschten auf rund 20 Prozent ab, liegen also wieder deutlich hinter den Roten. Doch um welchen Preis?
Schweden selbst ist umringt von NATO-Staaten (wenn Finnland NATO-Mitglied wird), hat also von einem Beitritt recht wenig Vorteile zu erwarten. Aber darum geht es ja auch nicht. Die USA nutzen den gegenwärtigen Konflikt, um all das unter ihre Kontrolle zu bekommen, was bislang noch ein wenig unabhängig zu sein schien. Die schwedische Waffenindustrie wird´s freuen, und Frau Andersson wird, sollte sie die Wahlen im Herbst verlieren, sicher auch einen einträglichen Job finden, wofür schon ihr Vorvorgänger Göran Persson Sorge tragen wird. Die Zukunft Schwedens sieht buchstäblich nicht rosa(rot) aus. Dennoch kommt der Kniefall der SAP vor den Begehrlichkeiten Amerikas in dieser Deutlichkeit überraschend. Aber er fügt sich perfekt ein in die weltweite Kapitulation sozialdemokratischer Parteien. Sozialdemokraten haben historisch so manchen Sündenfall zu verzeichnen. Diesmal aber könnte es sich um den letzten in ihrer Geschichte handeln. Denn eine neoliberale Sozialdemokratie braucht niemand. Weder hier in Österreich noch hoch oben in Schweden.
Titelbild: Claudio Schwarz auf Unsplash
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